Publireportage zu den eidg. Wahlen vom 22. Oktober 2023
FDP-Parteipräsident Thierry Burkart zeigt auf, wie die FDP ein Blackout verhindern will, sichere Renten garantiert, die Prämienexplosion bekämpft und das liberale Erfolgsmodell Schweiz verteidigt.
Der Wahlkampf befindet sich in der heissen Phase. Wofür steht die FDP?
Die FDP steht für eine Politik der Freiheit. Wir wollen die Menschen nicht bevormunden, wie viel Zucker sie essen sollen, welche Werbung man ihnen zeigen darf und ob man ein Auto besitzen darf. Liberalismus bedeutet im Alltag, dass man als Verheiratete nicht steuerlich benachteiligt wird und für das Land, dass es für die Sicherheit seiner Bevölkerung sorgt: Sichere Renten, sichere Stromversorgung, Rechtssicherheit und stabile Rahmenbedingungen für unsere Unternehmen.
Was ist die grösste Herausforderung, die auf die Schweiz zukommt?
Die Versorgungssicherheit mit Energie ist aktuell gefährdet, darum steigen auch die Preise. Schon vor dem Ukraine-Krieg haben wir auf die absehbare Mangellage aufmerksam gemacht und Massnahmen vorgeschlagen. Wir brauchen immer mehr Strom, produzieren aber zu wenig. Deshalb braucht es von allem mehr. Es darf nicht sein, dass eine Staudamm-Erhöhung am Grimsel auch nach zwanzig Jahren noch nicht am Ziel ist, weil Umweltverbände das Projekt verzögern. Es darf nicht sein, dass ein Windpark in Sainte-Croix 25 Jahre bis zur Fertigstellung braucht und dass die Schweiz gleichzeitig aus der Atomenergie aussteigen will. Ohne Not. Das ist keine weitblickende Politik, darum braucht es mehr FDP.
Weitblick braucht es auch bei der Altersvorsorge. Erhalten künftige Generationen noch eine Rente?
Es ist ein Fakt, dass wir immer älter werden. Das ist ein Privileg, führt aber dazu, dass die Altersvorsorge immer schwieriger zu finanzieren ist. Die FDP hat mit der Renteninitiative ein taugliches Rezept dagegen. Wir geben mit der Renteninitiative kein starres Rentenalter vor, sondern halten fest: Die Lebensarbeitszeit muss erhöht werden. Das ist zwingend, denn wir laufen sonst in einen gigantischen Schuldenberg, den unsere Enkel ausbaden müssen. Wir wollen es nicht so weit kommen lassen!
Würde eine Erhöhung des Rentenalters tatsächlich ausreichen?
Eine Studie hat ergeben, dass bei der Annahme unserer Initiative das hiesige Potenzial an Arbeitskräften besser ausgeschöpft werden könnte. Dadurch wäre zudem ein Rückgang der Zuwanderung um 23 Prozent verbunden. Wir schlagen also zwei Fliegen mit einer Klappe.
Die Krankenkassenprämien steigen im kommenden Jahr um durchschnittlich 8,7%. Was tut die FDP dagegen?
In den letzten Jahren wurde der Leistungskatalog der Grundversicherung stetig ausgebaut und es hat sich eine gefährliche all inclusive-Mentalität breitgemacht. Dadurch sind die Kosten und schliesslich auch die Prämien gestiegen. Konkret wollen wir, dass alle Personen die Möglichkeit haben, durch bewusste Entscheidungen ihre Krankenkassenprämien massiv zu reduzieren. Denkbar wären zum Beispiel eine freiwillige Generika-Pflicht bei gewissen Medikamenten, eine höhere Franchise, ein Obligatorium zur Nutzung des elektronischen Patientendossiers, ein Verzicht auf Homöopathie oder der Abschluss von Mehrjahresverträgen. Solche sind in den heutigen alternativen Versicherungsmodellen verboten. Gemäss Experten fielen die Krankenkassenprämien mit einem zusätzlichen «Budget-Versicherungsmodell» bis zu 25% tiefer aus – und das bei gleichbleibender Qualität.
Was erhalten die Wählerinnen und Wähler, wenn sie die FDP wählen?
Die freisinnige Politik bildet die Festung gegen linke Umverteilung, grüne Verbote, wirtschaftliche Abschottung sowie Stillstand. Das Erfolgsmodell Schweiz steht im In- und Ausland unter Druck. Links-Grüne Parteien wollen unsere Unternehmen kaputtregulieren und stehen dem technologischen Fortschritt im Weg. Allgemein fehlt es der Politik an Mut und Weitsicht, um die notwendigen Reformen anzupacken. Wir halten dagegen und erarbeiten Lösungen, damit die Schweizerinnen und Schweizer auch morgen in Wohlstand und Freiheit leben können.